Barrierefreiheit im öffentlichen Raum - Planung, Beratung, Information
 
Finanzierung und Förderung


Der barrierefreie Ausbau des gesamten öffentlichen Raums ist aufwendig. Kommunen und Verkehrsträger allein sind damit überfordert. Aber die Zeit drängt, mit der Verabschiedung des Bundesgleichstellungsgesetzes 2002 und der UN-Behindertenkonvention 2008 durch den Deutschen Bundestag besteht hierfür ein gesetzlicher Auftrag.

Mit dem Personenbeförderungsgesetz PbefG vom 7. August 2013 wurde für den Öffentlichen Personennahverkehr eine Frist bis zum  01.01.2022 gesetzt, in dem eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Allein hierfür schätzt der VDV die Gesamtkosten auf über 20 Mrd. €.

Bisher wird der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur - auch unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit - aus Mitteln des auslaufenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes gefördert, nach dem Entflechtungsgesetz endet diese Förderung aber am 31.12.2019. Inzwischen wurde eine Weiterführung der Förderung beschlossen, die Mittel sollen 2020 und 2021 jeweils erhöht werden. Diese Bundesmittel werden über die Länder verteilt. Die Regelungen – auch die Verknüpfung mit Anforderungen der Barrierefreiheit - sind in den Bundesländern unterschiedlich.

In Hessen können diese Zuschüsse sowie die nach dem Mobilitätsförderungsgesetz des Landes bei Hessen Mobil beantragt werden. Sie sind immer an die Bedingung der Barrierefreiheit geknüpft.
Die Förderbedingungen sind im Zentralen Handbuch von Hessen Mobil beschrieben, die Anforderungen an die Barrierefreiheit im Kapitel 4.9.5.11 Barrierefreie Planung von Verkehrsanlagen und für Haltestellen im Haltestelleninfoblatt.
(download auf der Seite von hessen.mobil.de
)



Die Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW vergibt in ihrem Programm Barrierearme Stadt zinsgünstige Kredite an Kommunen und Eigenbetriebe.
zum Förderprogramm der KfW