Barrierefreiheit im öffentlichen Raum - Planung, Beratung, Information
 
Finanzierung und Förderung


Der barrierefreie Ausbau des gesamten öffentlichen Raums ist aufwendig. Kommunen und Verkehrsträger allein sind damit überfordert. Aber die Zeit drängt, mit der Verabschiedung des Bundesgleichstellungsgesetzes 2002 und der UN-Behindertenkonvention 2008 durch den Deutschen Bundestag besteht hierfür ein gesetzlicher Auftrag.


Mit dem Personenbeförderungsgesetz PbefG vom 7. August 2013 wurde für den Öffentlichen Personennahverkehr eine Frist bis zum  01.01.2022 gesetzt, in dem eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Allein hierfür schätzt der VDV die Gesamtkosten auf über 20 Mrd. €.


Bisher wird der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur - auch unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit - aus Mitteln des auslaufenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes gefördert, durch das Entflechtungsgesetz endet diese Förderung aber am 31.12.2019. Ob der Bund sich danach noch an der Finanzierung beteiligt, ist bisher ungewiss. Diese Bundesmittel werden über die Länder verteilt, die Regelungen sind in den Bundesländern unterschiedlich.


In Hessen können diese Zuschüsse bei Hessen Mobil beantragt werden.
Die Förderbedingungen sind im Zentralen Handbuch von Hessen Mobil beschrieben, die Anforderungen an die Barrierefreiheit im Kapitel 4.9.5.11 Barrierefreie Planung von Verkehrsanlagen und für Haltestellen im Haltestelleninfoblatt.
(download auf der Seite von Hessen Mobil)



Die Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW vergibt in ihrem Programm Barrierearme Stadt zinsgünstige Kredite an Kommunen und Eigenbetriebe.
zum Föderprogramm der KfW